Stopfbuchsbrille

Schweizer Patent · CH677521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677521
Anmeldenummer
CH003880/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1989
Veröffentlicht
31.05.1991
Erteilt
31.05.1991
Gelöscht
25.10.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16J 15/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2009

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 31.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.