Elektrisch ableitfähiges textiles Bodenbelagmaterial

Schweizer Patent · CH677574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677574
Anmeldenummer
CH003980/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1987
Veröffentlicht
14.06.1991
Erteilt
13.12.1991
Gelöscht
13.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 1/46 (2006.01)
B32B 33/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

  3. 14.06.1991

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Forbo-Lachen AG

Alpenblickstrasse, 8853 Lachen SZ

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Meroni, Rico

Altendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.