Nahtabdichtungsmittel

Schweizer Patent · CH677584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677584
Anmeldenummer
CH001737/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1988
Veröffentlicht
14.06.1991
Erteilt
14.06.1991
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 3/04 (2006.01)
A41D 27/24 (2006.01)
C08L 83/04 (2006.01)
C08J 5/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Bullson AG

Schönenwerderstrasse 22, 5742 Kölliken

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Bruttel, Urs, sen.

Erlinsbach

Bruttel, Urs, jun.

Erlinsbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.