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Schweizer Patent · CH677642 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677642
- Anmeldenummer
- CH002293/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.1988
- Veröffentlicht
- 14.06.1991
- Erteilt
- 14.06.1991
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 13/12 (2006.01)B42F 13/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 14.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.