Vorrichtung zum Füllen und/oder Verschliessen von Verpackungsbehältern

Schweizer Patent · CH677649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677649
Anmeldenummer
CH001219/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.1989
Veröffentlicht
14.06.1991
Erteilt
14.06.1991
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 43/42 (2006.01)
Priorität
DE A3814482 29.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gaukler, Fritz

Stuttgart 30, DE

Krieger, Willi

Korb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.