Pince à linge

Schweizer Patent · CH677681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677681
Anmeldenummer
CH000575/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.1989
Veröffentlicht
14.06.1991
Erteilt
14.06.1991
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 55/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Volaris, V. Castiglione

8, chemin des Côtes-Bugnot, 2520 La Neuveville

Erfinderin/Erfinder

Castiglione, Vincent

La Neuveville

Munari, Jacques

Le Landeron

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.