Brüstungskanalanordnung

Schweizer Patent · CH677708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677708
Anmeldenummer
CH004743/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1988
Veröffentlicht
14.06.1991
Erteilt
14.06.1991
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Lanz Oensingen AG

Südringstrasse, 4702 Oensingen

Vertretung

OK pat AG

Hinterbergstrasse 36 Postfach 5254, 6330 Cham

Erfinderin/Erfinder

Mühlethaler, Erhard

Schalunen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.