Pedalantrieb

Schweizer Patent · CH677766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677766
Anmeldenummer
CH002846/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1987
Veröffentlicht
28.06.1991
Erteilt
28.06.1991
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 1/02 (2006.01)
B62M 11/04 (2006.01)
B62M 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Herbert Schreiber

8832 Wollerau

Erfinderin/Erfinder

Schreiber, Herbert

Wollerau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.