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Schweizer Patent · CH677768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677768
Anmeldenummer
CH000559/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.1989
Veröffentlicht
28.06.1991
Erteilt
28.06.1991
Gelöscht
16.02.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 23/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2009

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Valser Mineralquellen AG

Steinhölzli, 3097 Bern-Liebefeld

Erfinderin/Erfinder

Colani, Lutz

Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.