Schiffchenstickmaschine

Schweizer Patent · CH677805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677805
Anmeldenummer
CH001037/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1988
Veröffentlicht
28.06.1991
Erteilt
28.06.1991
Gelöscht
17.03.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D05C 11/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

LÄSSER AG, Stickmaschinen - Embroidery Machines

Franz Lässer AG

Hohenemserstrasse 17, 9444 Diepoldsau

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Lässer, Franz

Diepoldsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.