Signierelement
Schweizer Patent · CH677843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677843
- Anmeldenummer
- CH004619/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1988
- Veröffentlicht
- 28.06.1991
- Erteilt
- 28.06.1991
- Gelöscht
- 13.12.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G09F 3/04 (2006.01)B07C 5/14 (2006.01)A01G 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A3837175 02.11.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2008
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 374, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 28.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Dipl.-Ing. Klaus Latschbacher
Kronstorf, AT
Erfinderin/Erfinder
Latschbacher, Kajetan
Kronstorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.