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Schweizer Patent · CH677916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677916
- Anmeldenummer
- CH000011/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.1989
- Veröffentlicht
- 15.07.1991
- Erteilt
- 15.07.1991
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 39/04 (2006.01)
- Priorität
- US A140695 04.01.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Luperti, Harry E.
Wilton/CT, US
Irvine, Robert
Riverside/CT, US
Luvara, Anthony
Stamford/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.