Schnellverbindung für Schlauch- oder Rohrleitungen

Schweizer Patent · CH677964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677964
Anmeldenummer
CH000025/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1989
Veröffentlicht
15.07.1991
Erteilt
15.07.1991
Gelöscht
04.01.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 37/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.01.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2009

  2. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ems-Inventa AG,, Zürich,, Zustelladresse, 7013 Domat/Ems → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

EMS-PATENT AG

Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Gähwiler, Heinz Ulrich

Domat/Ems

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.