Spieleinrichtung

Schweizer Patent · CH678120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678120
Anmeldenummer
CH000614/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1989
Veröffentlicht
31.07.1991
Erteilt
31.07.1991
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 17/32 (2006.01)
Priorität
FI A883042 23.06.1988
PCT-Anmeldung
PCT/FI1989/000113 14.06.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/012876 28.12.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 31.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hämäläinen, Olli

Espoo, FI

Piri, Kauko

Evitskog, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.