Traggestell

Schweizer Patent · CH678144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678144
Anmeldenummer
CH001033/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1989
Veröffentlicht
15.08.1991
Erteilt
15.08.1991
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Fehlbaum KmG

Fehlbaum & Co.

Käppeligasse 22, 4125 Riehen

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Korth, Bernd

Weil am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.