Wickelmaschine

Schweizer Patent · CH678171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678171
Anmeldenummer
CH001771/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1989
Veröffentlicht
15.08.1991
Erteilt
15.08.1991
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 15.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Benninger AG

Fabrikstrasse, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Iten, Jakob

Oberuzwil

Kofler, Wilhelm

Uzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.