Statische Mischvorrichtung

Schweizer Patent · CH678284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678284
Anmeldenummer
CH004089/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1988
Veröffentlicht
30.08.1991
Erteilt
30.08.1991
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/02 (2006.01)
B29B 7/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwald, Günther

München 21, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.