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Schweizer Patent · CH678458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678458
Anmeldenummer
CH001487/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1989
Veröffentlicht
13.09.1991
Erteilt
13.09.1991
Gelöscht
30.04.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03D 13/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Bernard Ihringer

1700 Fribourg

Dominique Leclerc

3012 Bern

Erfinderin/Erfinder

Ihringer, Bernard

Fribourg

Leclerc, Dominique

Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.