Rolladenkasten

Schweizer Patent · CH678560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678560
Anmeldenummer
CH002200/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1989
Veröffentlicht
30.09.1991
Erteilt
30.09.1991
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/17 (2006.01)
Priorität
AT A1653/88 27.06.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Peter Welzenbacher

Höchst, AT

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Welzenbacher, Peter

Höchst, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.