Embrayage à couplage élastique sur machine à transformer des éléments en plaques

Schweizer Patent · CH678562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678562
Anmeldenummer
CH000593/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1989
Veröffentlicht
30.09.1991
Erteilt
30.09.1991
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 13/40 (2006.01)
B30B 15/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

Bobst S.A.

Service des Brevets Case postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Schmutz, Bernard

St-Légier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.