Sicherheitsdecke
Schweizer Patent · CH678593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH678593
- Anmeldenummer
- CH003007/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1989
- Veröffentlicht
- 15.10.1991
- Erteilt
- 15.10.1991
- Gelöscht
- 16.08.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 21/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2009
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.