Sicherheitsdecke

Schweizer Patent · CH678593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678593
Anmeldenummer
CH003007/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1989
Veröffentlicht
15.10.1991
Erteilt
15.10.1991
Gelöscht
16.08.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 21/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2009

  2. 30.06.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  3. 15.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.