Module de platine pour machine d'expédition du courrier et machine d'expédition de courrier comportant ce module
Schweizer Patent · CH678770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH678770
- Anmeldenummer
- CH004344/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1988
- Veröffentlicht
- 31.10.1991
- Erteilt
- 31.10.1991
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/00 (2006.01)B41L 45/10 (2006.01)
- Priorität
- US A135186 18.12.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 31.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Abellanna, Jovito N.
Trumbull/CT, US
Dolan, Donald T.
Ridgefield/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.