Aufsatz für Kochtopf

Schweizer Patent · CH678800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678800
Anmeldenummer
CH003347/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1989
Veröffentlicht
15.11.1991
Erteilt
15.11.1991
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/10 (2006.01)
A47J 36/12 (2006.01)
A47J 27/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.