Austausch-Badewanne

Schweizer Patent · CH678802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678802
Anmeldenummer
CH004334/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1987
Veröffentlicht
15.11.1991
Erteilt
15.11.1991
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Sanibad-Held AG

Falkensteinstrasse 27, 9006 St. Gallen

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Maissen, Reto

Ascona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.