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Schweizer Patent · CH678901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678901
Anmeldenummer
CH003755/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1990
Veröffentlicht
15.11.1991
Erteilt
15.11.1991
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 1/00 (2006.01)
G09F 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Julius Müller

8192 Glattfelden

Erfinderin/Erfinder

Müller, Julius

Glattfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.