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Schweizer Patent · CH678911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678911
Anmeldenummer
CH001261/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1990
Veröffentlicht
29.11.1991
Erteilt
29.05.1992
Gelöscht
11.04.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04F 7/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2010

  2. 29.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

  3. 29.11.1991

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.