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Schweizer Patent · CH678966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH678966
Anmeldenummer
CH000526/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.1989
Veröffentlicht
29.11.1991
Erteilt
29.11.1991
Gelöscht
14.02.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E06B 9/165 (2006.01)
Priorität
AT A391/88 18.02.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.02.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2009

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wagner, Hugo

Linz/Donau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.