Ensemble comportant une roue et un dispositif de codage
Schweizer Patent · CH678985 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH678985
- Anmeldenummer
- CH004657/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1988
- Veröffentlicht
- 29.11.1991
- Erteilt
- 29.11.1991
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/00 (2006.01)G06M 1/274 (2006.01)B41L 45/02 (2006.01)
- Priorität
- US A136085 21.12.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gasiunas, Donatas V.
Carmel/NY, US
Storace, Anthony
Norwalk/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.