An eine Druck- oder Unterdruckquelle anschliessbare Düse
Schweizer Patent · CH679017 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679017
- Anmeldenummer
- CH002148/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1989
- Veröffentlicht
- 13.12.1991
- Erteilt
- 13.12.1991
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/04 (2006.01)B05B 15/10 (2006.01)B05B 1/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 13.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.