Zylindrischer Hohlkörper

Schweizer Patent · CH679026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679026
Anmeldenummer
CH003864/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1989
Veröffentlicht
13.12.1991
Erteilt
13.12.1991
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 1/40 (2006.01)
B41M 5/38 (2000.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 30.09.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Decorex Lizenz AG, Rotzbergstrasse 7, 6362 Stansstad → Decorex Lizenz AG, Bergstrasse 39, 6004 Luzern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.