Sicherheits-Durchgabesystem

Schweizer Patent · CH679059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679059
Anmeldenummer
CH002507/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1989
Veröffentlicht
13.12.1991
Erteilt
13.12.1991
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05G 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Andrew Kerr, Patentanwalt, Finkelerweg 44, Postfach, 4144 Arlesheim → André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Badertscher Innenausbau AG

Pulverweg 66, 3006 Bern

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Badertscher, Heinz

Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.