Rührwerksmühle

Schweizer Patent · CH679130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679130
Anmeldenummer
CH005945/1983
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1983
Veröffentlicht
31.12.1991
Erteilt
31.12.1991
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
B02C 17/18 (2006.01)
B02C 17/24 (2006.01)
Priorität
DE A3245825 10.12.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 31.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Bühler International AG

Gebrüder Bühler AG

9240 Uzwil

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Geiger, Armin

Bichwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.