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Schweizer Patent · CH679141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679141
- Anmeldenummer
- CH004794/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1988
- Veröffentlicht
- 31.12.1991
- Erteilt
- 31.12.1991
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/315 (2006.01)B41L 45/00 (2006.01)
- Priorität
- US A138425 28.12.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Berson, William
Westport/CT, US
Gluck, Julius
Norwalk/CT, US
Murphy, Patrick
Stamford/CT, US
Smith, Christopher D.
New Milford/CT, US
Tran, Duc Hoang
Bridgeport/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.