Fenster mit hölzernem Flügelrahmen
Schweizer Patent · CH679170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679170
- Anmeldenummer
- CH003267/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1989
- Veröffentlicht
- 31.12.1991
- Erteilt
- 31.12.1991
- Gelöscht
- 07.09.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 3/04 (2006.01)E06B 3/62 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2009
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.10.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Constral AG, Neugrüt, 8570 Weinfelden → Kicon AG, Weststrasse 14, 8570 Weinfelden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 31.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.