Schnellspann-Zwinge
Schweizer Patent · CH679215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679215
- Anmeldenummer
- CH002431/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.1989
- Veröffentlicht
- 15.01.1992
- Erteilt
- 15.01.1992
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US A230178 09.08.1988US A234173 19.08.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sorensen, Joseph
Lincoln/NE, US
Gatzemeyer, Dwight L.
Lincoln/NE, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.