Schnellspann-Zwinge

Schweizer Patent · CH679215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679215
Anmeldenummer
CH002431/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1989
Veröffentlicht
15.01.1992
Erteilt
15.01.1992
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/12 (2006.01)
Priorität
US A230178 09.08.1988
US A234173 19.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sorensen, Joseph

Lincoln/NE, US

Gatzemeyer, Dwight L.

Lincoln/NE, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.