Zahnbürste
Schweizer Patent · CH679268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679268
- Anmeldenummer
- CH001163/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1989
- Veröffentlicht
- 31.01.1992
- Erteilt
- 31.01.1992
- Gelöscht
- 29.03.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A46B 5/06 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- GB A8807673 31.03.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2009
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.