Halteelement für Schraubverbindungen

Schweizer Patent · CH679324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679324
Anmeldenummer
CH004006/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1989
Veröffentlicht
31.01.1992
Erteilt
31.01.1992
Gelöscht
31.01.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/04 (2006.01)
F16B 39/08 (2006.01)
F16B 12/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hasena-Betten AG

Leimenstrasse 10, 4105 Biel-Benken BL

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Bachmann, Otto

Biel-Benken BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.