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Schweizer Patent · CH679342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679342
Anmeldenummer
CH003475/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1989
Veröffentlicht
31.01.1992
Erteilt
31.01.1992
Gelöscht
24.09.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G02B 27/18 (2006.01)
G09F 19/18 (2006.01)
A47F 11/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2009

  2. 29.07.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte, AG Bern, Postfach 2614, 3001 Bern → Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009

  3. 31.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.