Handwerkzeugmaschine
Schweizer Patent · CH679349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679349
- Anmeldenummer
- CH002663/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1989
- Veröffentlicht
- 31.01.1992
- Erteilt
- 31.01.1992
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/707 (2006.01)H01H 9/20 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A3825654 28.07.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 31.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Häusslein, Friedrich
Leinfelden-Echterdingen, DE
Stäbler, Manfred-Wilhelm
Leinfelden-Echterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.