Handwerkzeugmaschine

Schweizer Patent · CH679349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679349
Anmeldenummer
CH002663/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1989
Veröffentlicht
31.01.1992
Erteilt
31.01.1992
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/707 (2006.01)
H01H 9/20 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
DE A3825654 28.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 31.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Häusslein, Friedrich

Leinfelden-Echterdingen, DE

Stäbler, Manfred-Wilhelm

Leinfelden-Echterdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.