Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH679366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679366
Anmeldenummer
CH000326/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1991
Veröffentlicht
14.02.1992
Erteilt
14.02.1992
Gelöscht
03.02.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 29/00 (2006.01)
B65F 1/00 (2006.01)
B42D 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.02.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2011

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Urs Tillmanns

8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

Tillmanns, Urs

Neuhausen am Rheinfall

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.