Klosett-Sitz

Schweizer Patent · CH679367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679367
Anmeldenummer
CH003726/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1989
Veröffentlicht
14.02.1992
Erteilt
14.02.1992
Gelöscht
11.10.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47K 13/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2009

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.