Materialtrennvorrichtung

Schweizer Patent · CH679378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679378
Anmeldenummer
CH000517/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1990
Veröffentlicht
14.02.1992
Erteilt
14.02.1992
Gelöscht
18.02.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B07B 1/28 (2006.01)
B07B 1/34 (2006.01)
Priorität
US A317462 01.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2010

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sherman, Raymond William

Crystal Lake/IL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.