Sitzmöbel

Schweizer Patent · CH679444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679444
Anmeldenummer
CH000011/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1991
Veröffentlicht
28.02.1992
Erteilt
28.02.1992
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 15/00 (2006.01)
A47C 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.06.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ruth Guery-Strahm, Leeacherstrasse 33, 8123 Ebmatingen → Mobifit GmbH, Leeacherstrasse 33, 8123 Ebmatingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  3. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Mobifit GmbH

Leeacherstrasse 33, 8123 Ebmatingen

Erfinderin/Erfinder

Guery, Ruth (-Strahm)

Ebmatingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.