Micropompe à débit constant

Schweizer Patent · CH679555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679555
Anmeldenummer
CH001369/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1989
Veröffentlicht
13.03.1992
Erteilt
13.03.1992
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Westonbridge International Limited

43,45 Northumberl.Rd.Ballsbridge, Dublin, IE

Vertretung

Micheli & Cie ingénieurs-conseils

122, rue de Genève Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Van Lintel, Harald

Enschede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.