Windschutz für eine Waage

Schweizer Patent · CH679609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679609
Anmeldenummer
CH004355/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1989
Veröffentlicht
13.03.1992
Erteilt
13.03.1992
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 30.04.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo GmbH, Im Langacher, 8606 Greifensee

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.