Splitterschutznetz

Schweizer Patent · CH679688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679688
Anmeldenummer
CH001331/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1989
Veröffentlicht
31.03.1992
Erteilt
31.03.1992
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/06 (2006.01)
E04B 1/92 (2006.01)
Priorität
DE U8804888 14.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 31.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Bergische Gardinen-Industrie GmbH

Hauptstrasse 92/94, Marienheide, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Jatzek, Helmut

Marienheide, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.