Dosier- und Austragsvorrichtung

Schweizer Patent · CH679699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679699
Anmeldenummer
CH000389/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1990
Veröffentlicht
31.03.1992
Erteilt
31.03.1992
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 11/00 (2006.01)
B65G 65/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 31.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Automation AG

Rietstrasse 15, 8108 Dällikon

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Täschner, Peter

Oetwil an der Limmat

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.