Dispositif de positionnement de roues d'impression
Schweizer Patent · CH679705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679705
- Anmeldenummer
- CH004658/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1988
- Veröffentlicht
- 31.03.1992
- Erteilt
- 31.03.1992
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/00 (2006.01)B41L 47/46 (2006.01)
- Priorität
- US A136084 21.12.1987
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 31.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gasiunas, Donatas V.
Carmel/NY, US
Sette, Paul R.
Hamden/CT, US
Storace, Anthony
Norwalk/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.