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Schweizer Patent · CH679706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679706
Anmeldenummer
CH002929/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.1989
Veröffentlicht
31.03.1992
Erteilt
31.03.1992
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 3/00 (1995.01)
Priorität
ES U8803097 20.10.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 31.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Echapare Ibarrola, Jesus

Pamplona/Navarra, ES

Pina Insausti, Jose Luis

Pamplona/Navarra, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.