Schafttriebvorrichtung an einer Webmaschine
Schweizer Patent · CH679869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679869
- Anmeldenummer
- CH003686/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1988
- Veröffentlicht
- 30.04.1992
- Erteilt
- 30.04.1992
- Gelöscht
- 31.10.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 5/00 (2006.01)D03C 1/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.04.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.