Schafttriebvorrichtung an einer Webmaschine

Schweizer Patent · CH679869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679869
Anmeldenummer
CH003686/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1988
Veröffentlicht
30.04.1992
Erteilt
30.04.1992
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 5/00 (2006.01)
D03C 1/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bucher, Robert

Frick

Macho, Helmut

Konstanz, DE

Schultz, Horst

Laupheim, DE

Schuon, Georg

Laupheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.